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Das Beweisverbot
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277 b
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Über Beweisverbote wird seit langem kontrovers diskutiert, aber stets nur mit Blick auf spezielle Verfahrensarten. Olaf Muthorst unternimmt den Versuch, eine für alle gerichtlichen und behördlichen Verfahren tragfähige, allgemeine Beweisverbotslehre zu skizzieren.Er verortet die Grundlage der Beweisverbote in dem Gedanken, dass der Beweis wie das gesamte Verfahren der Bindung an das Recht unterliegt. Deren Konkretisierung zu einzelnen Beweisverboten ist dann eine Frage der Ausgestaltung und Anwendung des einfachen Rechts. So finden sich Maßstäbe dafür, wann der Beweis überflüssig oder unzulässig ist. Der Autor zeigt auf, dass das Verbot, ein Beweismittel zu erheben, und das weitere Verbot, Beweisergebnisse bei der Beweiswürdigung zu berücksichtigen, je nach Anknüpfungspunkt (Beweistatsache, Beweismittel oder verfahrensmäßige Durchführung der Beweiserhebung) Rechtsfolge des Beweisverbotes ist.
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