Recht der städtebaulichen Planung in der VR China

In China, dem bevölkerungsreichsten Land der Welt, besteht größter Bedarf anguten Wohn- und Lebensräumen. Nur durch einen vernünftigen Rechtsrahmen undein rationales Stadtplanungssystem kann eine ordnungsgemäße räumlicheEntwicklung des Landes gesichert werden. Das im Jahr 1990 erlassene?Stadtplanungsgesetz der Volksrepublik China? ist das derzeit wichtigste Gesetz fürdie räumliche Entwicklung in China und ein typisches Beispiel für den bestehendenEklektizismus: Einerseits hat die Regierung das zweistufige Planungssystem,Gesamtplan und Detailplan, das internationaler Regel entspricht, gesetzlich eingeführt.Andererseits hat die Regierung die städtebauliche Zulässigkeit so kompliziert gestaltet,dass sie die Staatskontrolle wie zu der Zeit der Planwirtschaft aufrecht erhalten kann.Das Stadtplanungsgesetz der Volksrepublik China hat mit seinem eklektischen Charakter zu der dynamischen räumlichen Entwicklung in den Städten seit 1990 viel beigetragen und auch viele Probleme verursacht. Nun muss und will China nach dem Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) der Welt seinen Baumarkt öffnen, sein Rechtssystem transparenter und internationaler gestalten.Die Reform des Stadtplanungsgesetzes wird auf die Tagesordnung gesetzt.